JA zur Totalrevision des Energiegesetzes

Medienmitteilung JA zur Totalrevision des Energiegesetzes v2

Das kantonale Energiegesetz soll erneuert werden. Mit Zielvorgaben, Anreizen und weniger bürokratischen Hürden schafft die Vorlage eine Grundlage für mehr erneuerbaren Strom, verbesserte Energieeffizienz und den Weg zur Klimaneutralität. Langfristig kommt das Gesetz sowohl der Wirtschaft als auch der Umwelt zugute. Der Vorstand der Solothurner Handelskammer hat einstimmig die JA-Parole beschlossen.

Die Totalrevision des Energiegesetzes fördert die Nutzung erneuerbarer Energien und unterstützt energetische Verbesserungen in Gebäuden. Unternehmen können dadurch langfristig Energiekosten senken und sich besser an gesetzliche und gesellschaftliche Anforderungen anpassen. Gleichzeitig bietet das Gesetz klare Rahmenbedingungen und Investitionssicherheit.

Ziele, Anreize und Abbau von Hürden
Im Gegensatz zur Teilrevision des Energiegesetzes, die im Juni 2018 mit über 70 Prozent der Nein-Stimmen abgelehnt wurde, setzt die nun zur Abstimmung stehende Totalrevision auf Zielvorgaben, Anreize und den Abbau von Hürden statt auf Zwang, Verbote und Detailvorgaben.

Während die erste Vorlage noch klar abgelehnt wurde, erhält das neue Gesetz die Zustimmung der Solothurner Handelskammer. Es folgt den Vorgaben der Energiestrategie 2050 mit mehr erneuerbarem Strom und besserer Energieeffizienz und setzt dabei auf Eigenverantwortung. Hauseigentümer und Unternehmen erhalten Unterstützung, statt durch Detailvorschriften belastet zu werden.

Innovation als Chance für den Kanton Solothurn
Die Förderung von Pilot- und Demonstrationsprojekten schafft Anreize für Innovationen und stärkt den Standort Solothurn. Unternehmen haben die Möglichkeit, sich als Vorreiter im Bereich nachhaltiger Technologien zu positionieren. Dies eröffnet neue Geschäftsfelder und kann Arbeitsplätze im Kanton Solothurn schaffen und sichern.

Zudem anerkennt das neue Energiegesetz Biogas und andere erneuerbare Gase als vollwertige erneuerbare Energieträger an. Dies ist entscheidend für die Industrie, die auch zukünftig hohe Temperaturen für ihre Prozesse benötigt und somit ihre Wettbewerbsfähigkeit sichern kann.

Fazit: Ein klares Ja für den Fortschritt
Das neue Energiegesetz ist ein wichtiger Schritt in Richtung Nachhaltigkeit und Wettbewerbsfähigkeit. Es ermöglicht Unternehmen, Energiekosten zu senken, Innovationen voranzutreiben und die Zukunft aktiv zu gestalten. Der Vorstand der Solothurner Handelskammer empfiehlt am 9. Februar 2025 ein JA zur Totalrevision des Energiegesetzes!